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Allianz gegen neue Kampfjets PDF Drucken E-Mail

Schwedisch-schweizerische Allianz gegen neue Kampfjets

Warum der Gripen-Deal auch Schweden schadet

Eine Reihe schwedischer und Schweizer Friedensorganisationen, die in ihren Ländern jeweils Tausende Mitglieder vertreten, haben sich nun zu einer Allianz zusammengeschlossen, um das Geschäft zu verhindern.

Geschlechtergerechtigkeit und soziale Sicherheit statt aeroplane Aufrüstung

Investitionen in die soziale Sicherung, in eine geschlechtergerechte Budgetpolitik, in die Produktion nachhaltiger, ziviler Güter und in eine umfassende,kohärente Friedenspolitik. Dies fordern die feministische Friedensorganisation cfd und die Women’s International League for Peace and Freedom – WILPF Schweiz im transnationalen Bündnis mit WILPF Schweden. 

Gesellschaftlich relevant budgetieren und investieren
3.126 Milliarden Franken für den Kauf von Kampfjets plus rund 6 Milliarden für Aufrüstung und Unterhalt während der Betriebsdauer. Dies der Preis für ein Projekt, dessen Sinn und Zweck niemand begründen kann. Derweil verknappt der Bund über das Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungsprogramm KAP Staatsfinanzen für gesellschaftlich notwendige und friedenspolitisch zentrale zivile Aufgaben. Abbau bei Bildung, Gesundheit, ÖV, Sozialwerken – insbesondere der AHV – und Entwicklungszusammenarbeit zementiert und verschärft Geschlechterungleichheit und die Prekarisierung von Lebenszusammenhängen, zunehmend auch in der Schweiz.

Nachhaltig wirtschaften

Das Argument, Arbeitsplätze zu sichern in der schwedischen Produktion, im Schweizer Militärapparat und durch Gegengeschäfte, ist windig. Beide Staaten sind verpflichtet, im Rahmen der globalen Klimaziele nachhaltiges Wirtschaften zu fördern und in den Erhalt der Lebensgrundlagen zu investieren.

Weltweit tragen Frauen die Hauptkosten der Klimakrise und bügeln die Folgen destruktiver Wirtschaftsförderung und Aufrüstung aus. Oberstes Ziel bleibt deshalb die Konversion der Rüstungsmaschinerie unter Einbezug der Genderdimension.

Kohärent Friedenspolitik betreiben
Um den neuen Gripen zu realisieren, braucht Schweden weitere Abnehmerländer. Bei der Suche nach Kunden ist Absatz das ausschlaggebende Kriterium, nicht die Menschenrechtsgouvernanz der Abnehmerländer. Die Schweiz hat sich in den soeben abgeschlossenen Verhandlungen zu einem umfassenden Waffenhandelsvertrag sehr hervorgetan, den Einbezug der Zivilgesellschaft befürwortet und sich auf die eigene langjährige humanitäre Tradition berufen, die menschliches Leid reduziert habe. Der Kauf überflüssiger Kampfjets widerspricht dieser Haltung der offiziellen Schweiz.

Gescheit sparen
Die Militarisierung gesellschaftlicher Fragen bläht das Budget und die Kosten auf. Mit zivilgesellschaftlich verankerten, breit mitgetragenen – und damit realitätstauglichen – Bedrohungs- und Budgetanalysen aus der Geschlechterperspektive liesse sich der enorme Verschleiss an Zeit und Geld stoppen, wie ihn die Gripen-Geschichte mit sich bringt. Sie muss jetzt ein Ende haben, damit wir uns wieder sicherheitsbildenden Massnahmen für Frauen und Männer im globalen Süden und Norden zuwenden können.

Kontakt cfd: Franziska Müller, Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie sie sehen können , 078 917 52 79
Kontakt WILPF Schweiz: Helena Nyberg, Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie sie sehen können , 079 339 97 86


Die vollständigen Statements der Medienkonferenz finden Sie in der Pressemappe hier

 

 
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